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LINKS BIS RECHTS
23.09.09, 00:09
| News1
Lena Schneller

"Radio Energy vor dem Aus", schreibt Lena Schneller, Präsidentin der Jungen FDP

Seit Freitag steht Radio Energy Zürich (NRJ) definitiv ohne UKW-Sendekonzession da. Ein Szenario, das in einer liberalen Demokratie wie der Schweiz eigentlich nicht vorkommen dürfte.
Dennoch unverständlich sind die Reaktionen von vielen Parlamentariern, die sich nun wohl erstmals den Konsequenzen ihrer Rechtsetzung bewusst werden. Kurz nach dem Entscheid kamen bereits erste Stimmen für eine vierte UKW-Frequenz. An forderster Front die SP Kanton Zürich, welche in einem Postulat den Regierungsrat aufforderte, sich beim Bundesamt für Kommunikation (Bakom) für eine vierte Frequenz im Radio-Versorgungsgebiet Zürich–Glarus einzusetzen. Nur: Nun ist es zu spät, liebe Träumer aus den linken Reihen. Die Ausgangslage und die Regeln waren bekannt und wurden vom Parlament auch so angenommen. Dass die UKW-Frequenzen begrenzt sind, ist keine neue Tatsache, das wusste man auch bereits vor dem Entscheid gegen Radio Energy. Dass die meisten UKW-Frequenzen von unseren Staatsradios (DRS1, DRS2, DRS3) belegt werden, ist auch nicht neu. Ob man nun weitere Frequenzen für Privatradios schaffen soll oder nicht, sollte nicht erst nach einem abschlägigen, unangenehmem Konzessionsentscheid getroffen werden, sondern vorher.

Es ist schade, dass nun aufgrund einer so schlechten Radio- und Fernsehgesetzgebung ein beliebtes und vielgehörtes Radio vor dem Aus steht. Tragisch, wenn man bedenkt, dass dies neben den unsäglich hohen Gebühren „nur“ die sichtbarste und traurigste Auswirkung einer durch und durch fehlkonzipierten und miserablen Totalrevision des Radio- und Fernsehgesetzgebung ist. Bereits 2006 hätte der Entscheid des National- und Ständerates lauten müssen: Zurück an den Absender.

Es bleibt zu hoffen, dass Radio Energy eine Lösung findet und damit nicht nur seine Mitarbeiter behalten kann, sondern die Bevölkerung auch weiterhin mit ihrem breiten Musikangebot und ihren Sendungen unterhalten kann.
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